Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von Merkels Textildruck gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie Unternehmerinnen und Unternehmern. Abweichende Bedingungen der Kundschaft finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich schriftlich zu. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.
Angebote und Leistungen
Unsere Angebote sind freibleibend. Abbildungen, Zeichnungen, Maße oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Wir veredeln Textilien und Werbeartikel nach Ihren Vorgaben. Geringfügige, technisch bedingte Abweichungen in Farbe, Material, Haptik oder Positionierung können auftreten und gelten nicht als Mangel, sofern die Funktion und der Gesamtcharakter nicht beeinträchtigt werden.
Vertragsschluss und Freigaben
Ein Vertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung zustande. Bei individuell zu veredelnden Produkten ist eine Druck-/Produktionsfreigabe erforderlich (z. B. per E-Mail). Die Freigabe bestätigt Motiv, Position, Größe, Farben und Stückzahl. Nach erteilter Freigabe sind Änderungen nur gegen ggf. anfallende Mehrkosten möglich. Produktions- oder Materialbeschaffung beginnt grundsätzlich erst nach Freigabe und ggf. vereinbarter Anzahlung.
Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen. Preisangaben gelten, sofern nicht anders vereinbart, ab Werk. Verpackungs-, Versand- und Lieferkosten werden gesondert berechnet. Wir behalten uns angemessene Anzahlungen bei Individualaufträgen vor. Zahlungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe.
Datenlieferung und Rechte
Von Ihnen bereitgestellte Druckdaten müssen technisch einwandfrei sein (geeignete Formate, ausreichende Auflösung, eingebettete Schriften). Für Inhalte, Rechte und Vollständigkeit der gelieferten Daten sind Sie verantwortlich. Sie versichern, über die erforderlichen Nutzungsrechte zu verfügen, und stellen uns von Ansprüchen Dritter frei. Notwendige Datenanpassungen können wir nach Rücksprache kostenpflichtig vornehmen.
Lieferung und Abholung
Liefer- und Produktionszeiten nennen wir nach bestem Wissen; sie sind abhängig von Materialverfügbarkeit, Auftragslage und Freigaben. Versand erfolgt auf Gefahr der Kundschaft, sofern diese Unternehmer ist; bei Verbraucherinnen und Verbrauchern tragen wir das Transportrisiko bis zur Übergabe. Alternativ ist die Abholung nach Terminabsprache möglich. Teillieferungen sind zumutbar und abrechenbar.
Gewährleistung
Bitte prüfen Sie die Ware unverzüglich nach Erhalt. Offensichtliche Mängel sind uns binnen 7 Tagen schriftlich mitzuteilen. Bei berechtigten Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie nach den gesetzlichen Vorschriften mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Natürlicher Verschleiß und unsachgemäße Behandlung sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftungen bleiben unberührt.
Widerrufsrecht
Für individuell angefertigte bzw. personalisierte Waren besteht gemäß Gesetz kein Widerrufsrecht, sobald wir mit der Ausführung begonnen haben und die Ware eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist. Für nicht individualisierte Standardwaren gilt das gesetzliche Widerrufsrecht.
Urheber- und Nutzungsrechte
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Sie erlangen Verbindlichkeit entweder durch die Lieferung oder durch eine Bestätigung des Auftrages.
2. Bestellungen
Bestellungen aus dem Online-Shop erfolgen als E-Mail. Für Übermittlungsfehler, die nachweislich technischer Natur sind, übernehmen wir keine Haftung. Für die Auftragserteilung im Namen Dritter haftet der Besteller für die Richtigkeit des Auftrages und die Bezahlung der gesamten Forderung. Hierfür wird eine gesonderte Vereinbarung getroffen. Mündliche Nebenabreden, Zusicherungen sowie Änderungen des Vertrages und der Bedingungen bedürfen zur Erlangung der Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass alle Webseiten unseres Onlineshops kein Angebot im Sinne von §145 BGB an Verbraucher im Sinne von §13 BGB oder sonstige Personen darstellen, sondern ausschließlich zur unverbindlichen, allgemeinen Information unserer Besucher dienen. Lieferung nur im EG-Raum. Veredelte Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen.
3. Preise
Das Entgelt für unsere Leistungen richtet sich nach den zur Zeit des Vertragsabschlusses im Online- Shop veröffentlichten Preisen bzw. nach einem speziellen Angebot. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Versand- und Verpackungskosten und Nachnahmegebühren werden bis zu einem Mindestwarenwert extra berechnet und sind vom Besteller zu tragen.
4. Zustandekommen des Vertrages
Die in unserem Onlineshop sichtbaren Artikelbeschreibungen und Preise stellen eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, seinerseits eine Bestellung abzugeben. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt mit Erhalt unserer Auftragsbestätigung, spätestens mit Auslieferung der Ware bzw. Erbringung der Leistung, zustande.
5. Auftragsfreigabe und Mindestmenge bei Veredelung
Der Besteller ist für die Richtigkeit der Textangaben und des Logos selbst verantwortlich. Vor der Bestickung oder Druck der Gesamtmenge, wird ein Produktionsausfallmuster erstellt und zur Ansicht ein Foto davon zum Kunden geschickt, welcher nach Prüfung eine schriftliche Auftragsfreigabe an Merkels Textildruck geben muss, bei höheren Stückzahlen ab 100 St. kann auf Wunsch gerne das Originalstickmuster angefordert werden. bei veredelter Ware (mit Stickerei) besteht eine Mindestabnahmemenge von 20 Stück. Bei Stickaufnähern ist die Mindestbestellmenge 50 Stück.
6. Toleranzen
Für alle von uns angegebenen Farbtöne usw. gelten die branchenüblichen oder die entsprechend dem Verwendungszweck zumutbaren Toleranzen.
7. Liefertermine
Lieferzeitangaben gelten nur annähernd. Ereignisse höherer Gewalt sowie Streik, Betriebsstörung, Verzug eines Vorlieferanten oder sonstige unvorhergesehener Umstände verlängern die Lieferzeit angemessen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung unmöglich oder unzumutbar, so kommen wir von der Lieferverpflichtung frei. Schadensersatzansprüche oder Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrages können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung oder Nichterfüllung auf unser Verschulden zurückzuführen ist und der Auftraggeber uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt haben.
8. Lieferung
Lieferung nur im EG-Raum. Die Lieferung erfolgt unfrei ab Werk auf Rechnung, Vorauskasse oder per Nachnahme und auf Gefahr des Bestellers. Der Versand erfolgt nach unserem Ermessen ohne Verpflichtung für billigste Verfrachtung, wenn im Auftrag kein Versandweg bestimmt wurde.
9. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren vor, bis der Auftraggeber alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, inkl. Nebenforderungen, beglichen hat. Wird durch uns von dem Recht der Rücknahme Gebrauch gemacht, muss der Rücktritt vom Vertrag durch uns schriftlich erklärt werden. Alle Forderungen aus der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware tritt der Auftraggeber mit allen Neben- und Sicherungsrechten an den Lieferer ab. Auf Verlangen des Lieferers hat der Auftraggeber die für uns zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretene Forderung zu machen, insbesondere eine Liste der Schuldner mit Namen, Anschrift, Höhe der Forderung und Datum der Rechnungserteilung zu übergeben und dem Schuldner die Abtretung mitzuteilen.
10. Zahlungsbedingungen
Alle Rechnungen des Auftragnehmers sind sofort nach Rechnungserhalt rein netto zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug wird eine Verwaltungsgebühr von 7,50 € pro Mahnung berechnet. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Lieferer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der deutschen Bundesbank p.A. zu fordern. Falls der Auftragnehmer in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist er berechtigt diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, den Auftragnehmer nachzuweisen, dass dem Auftragnehmer als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
11. Haftungseinschränkung
Für Schulden unserer Geschäftspartner haften wir nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder seitens unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schäden infolge höherer Gewalt haften wir nicht. Führt unser Geschäftspartner oder ein von ihm Beauftragter die Nachbesserung durch, ohne dass wir mit der Besichtigung des Mangels in Verzug waren, so ist unsere Gewährleistung ausgeschlossen. Transportschäden sind bei Übergabe dem Beförderer zum Melden und diesem gegenüber geltend zu machen. Wir übernehmen für Transportschäden keine Haftung. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen. Wir haften des Weiteren nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubten Handlungen geltend gemacht werden.
12. Gewährleistung
Jede Ware, gleich ob angeliefert oder persönlich vom Kunden abgeholt und jede Leistung sind sofort nach Erhalt auf Mängel und ggf. Fehler im Text, Logo und der Farbgebung zu untersuchen. Mängelrügen müssen innerhalb einer Woche nach Wareneingang beim Lieferer erfolgen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt, es sei denn, es handelt sich um versteckte Mängel. Bei Mangelhaftigkeit der Ware oder Montage sind wir wahlweise zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Der Auftraggeber kann nur bei Fehlschlagen der Nachbesserung ist uns eine angemessene, branchenübliche Frist zu setzen.
13. Nutzung von Produktabbildungen und Firmenlogos zu Werbezwecken
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Hersteller Fotos oder sonstige Abbildungen der vom Hersteller erstellten Produkte für eigene Werbezwecke (z. B. auf der Website, in sozialen Medien, Katalogen oder Präsentationen) sowie zur Darstellung von Musterarbeiten verwenden darf. Dies schließt die Darstellung eventuell auf den Produkten angebrachter Firmenlogos des Kunden ausdrücklich mit ein. Personenbezogene Daten werden nur mit ausdrücklicher Zustimmung veröffentlicht.
13. Fernabsatzgesetz
Nach dem Fernabsatzgesetz haben Sie nach Erhalt der Ware zwei Wochen lang die Möglichkeit, die bestellten Artikel zurückzusenden. Das Rückgaberecht wird durch die fristgerechte Absendung der erhaltenen Waren ausgeübt. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst und wir erstatten Ihnen unverzüglich den Kaufpreis zurück, sofern dieser bereits gezahlt wurde. Zur Wahrung der Rücksendefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Ausgenommen hiervon sind Waren, welche auf Kundenwunsch bereits veredelt oder vom Original her verändert worden sind.
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung ist der Hauptsitz des Lieferers. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Overath. Treten wir als Kläger auf, Sind wir berechtigt (nicht verpflichtet) das für den Beklagten zuständige Gericht anzurufen.
15. Schlussbestimmungen
Wir setzen Sie davon in Kenntnis, Dass wir Ihre Daten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutz g (§ 26 BDSG) zulässig EDV-mäßig speichern und verarbeiten. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Für alle vertraglichen Beziehungen gilt das deutsche Recht. Falls Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen rechts unwirksam sind oder werden, werden die übrigen Teile hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Teile tritt das allgemeine Recht.
16. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Zwischen dem Anbieter und dem Verbraucher wird vereinbart, dass der Verbraucher bei Ausübung seines Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Hinweise zur Art, zum Umfang und Zweck der Datenverarbeitung sowie zu Ihren Rechten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter der Seite „Datenschutz“.
Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz unseres Unternehmens in Overath. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Bei Fragen zu diesen AGB sprechen Sie uns gerne an – unsere Kontaktdaten finden Sie auf der Seite „Kontakt“.